Bundestag beschließt ein neues
Infektionsschutzgesetz.
Viele Verschwörungstheorien und falsche Behauptungen zu diesem Gesetz gehen durch die Sozialen Medien. Mit diesen Post möchte ich euch schrittweise ein paar Fakten liefern.
Schrittweise nur, damit es auch jeder versteht und die Verschwörungstheoretiker nicht überfordert werden.
Fakt 2
Klarstellungen zum 3.Gesetz zum schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Fake News:
- Grundrechte werden abgeschafft.
Klarstellung:
- Der Gesetzentwurf enthält keinerlei Regelungen zu Abschaffung von Grundrechten.
- Bei allen Maßnahmen müssen die Verhältnismäßigkeit und "soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf den Einzelnen und die Allgemeinheit" berücksichtigt werden.
